Verbesserte Integrationschancen durch schnellere Asylverfahren

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Von Prof. Dr. Tobias Eule, Universität Bern

 17. Mai 2016

Die Integration von Zugewanderten ist ein mehrjähriger Prozess, der von vielen verschiedenen Faktoren abhängt, zum Beispiel Spracherwerb, Zugang zum Arbeitsmarkt, Abbau von Ängsten und Vorurteilen, die Aufnahmebereitschaft oder die Anbindung an Vereine, Nachbarschaft und Freundeskreise. Die meisten dieser Aspekte werden von der Asylgesetzrevision nicht behandelt. Es wäre also falsch, von der neuen Gesetzgebung Wunderwerke zu erwarten. Gleichzeitig kann ein schnelleres Asylverfahren Wartezeiten reduzieren und die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Integration verbessern.

A) Unsicherheit und Untätigkeit sind Gift für Menschen, egal woher sie kommen. Das haben soziologische Studien zu Langzeitarbeitslosigkeit schon vor über hundert Jahren festgestellt und seitdem immer wieder bestätigt – auch in Bezug auf schutzbedürftige Personen. Wer nicht arbeiten oder sich sonst an der Gesellschaft beteiligen kann (also im wahrsten Sinne des Wortes zur Untätigkeit verdammt ist), hat es zunehmend schwerer, sich zu integrieren und einem normalen Leben nachzugehen. Für Personen, die gerade erst in einem Land angekommen sind, gilt das natürlich noch viel mehr. Je schneller also ein Asylverfahren verläuft, desto besser sind Schutzbedürftige in der Lage, sich erfolgreich zu integrieren, weil sie nicht auch noch mit den negativen Konsequenzen erzwungener Untätigkeit kämpfen müssen.

B) Ein langfristiger Ausschluss aus der Gesellschaft setzt widersprüchliche Signale. In der Schweiz wird Integrationsbereitschaft von Zugewanderten gefordert, der Zugang zu Ausbildung, Arbeit, eigener Wohnung aber während des Asylverfahrens massiv erschwert. Man kann Asylsuchenden schwerlich vorwerfen, arbeitsunwillig zu sein, wenn man ihnen das Arbeiten gleichzeitig verbietet – beziehungsweise praktisch verunmöglicht! Ein beschleunigtes Verfahren kann helfen, diesen Widerspruch weitgehend zu reduzieren und Menschen darin befördern, schneller ihr eigenes Leben in der Schweiz zu leben.

C) Ein schnelles, transparentes und rechtssicheres Verfahren fördert das Vertrauen in Staat und Verwaltung. Viele Schutzbedürftige kommen aus Ländern, in denen Staatsstrukturen historisch schwach und/oder zusammengebrochen sind. Das Asylverfahren ist für sie in der Regel der erste und regelmäßigste Kontakt mit “der Schweiz” und prägt damit das Bild des Staats. Ein sich jahrelang hinziehendes, undurchsichtiges Verfahren ohne Rechtsbeistand kann dabei einen bleibenden negativen Eindruck hinterlassen und Misstrauen aufbauen, das sich auch auf andere Behörden und Institutionen ausweiten kann. Je schneller, aber auch je klarer, verständlicher und rechtssicherer ein Verfahren abläuft, desto größer ist die Chance, dass Schutzbedürftige angstfrei und vertrauensvoll mit Schweizer Behörden umgehen werden.

Fazit: Integration dauert lange und ist durch erheblich mehr Faktoren beeinflusst als ein Asylgesetz. Aber die Asylgesetzrevision bietet einige Chancen für eine erleichterte Integration, die positive Auswirkungen für die Betroffenen und die Schweiz haben können.

PS: Ein wichtiger Faktor für Integration ist übrigens auch der Austausch mit der Zivilgesellschaft. Deshalb ist es wichtig, dass Vereine und Organisationen regelmäßigen Zugang zu den Asylzentren erhalten, um auch diesen Aspekt der Integration zu fördern.